Abmahnung BB Video GmbH durch Rechtsanwälte Negele Zimmel wegen illegalen Filesharings

Im Rahmen eines Beratungsmandats liegt uns eine Abmahnung der Firma BB Video GmbH zur Prüfung vor. Vertreten wird die benannte Firma, die als Rechteinhaber hinsichtlich der Verwertung von pornografischen Filmen auftritt, durch die Augsburger Kanzlei Negele Zimmel Rechtsanwälte. Gegenstand dieser Abmahnung ist der Vorwurf insbesondere der öffentlichen Zugänglichmachung des Films „Nur Ein Haus Weiter…“ über BitTorrent. Die Datensicherung sei hier durch die Firma Media Protector GmbH vorgenommen worden.
Im Rahmen der Abmahnung fordert die Kanzlei namens der oben benannten Firma vom Inhaber des Internetanschlusses die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von EUR 810,00. Dieser soll der Abgeltung der Schadensersatz-, Rechtsanwalts- und Verfahrenskosten dienen.
Zudem soll im Rahmen der Unterlassungserklärung die Verpflichtung des Abgemahnten zur Tragung der Anwaltskosten, berechnet aus einem Streitwert in Höhe von EUR 10.000,00, konstituiert werden. Dies entspricht einer Kostenforderung in Höhe von EUR 651,80. Gemäß Ziffer 2. der Erklärung soll der Abgemahnte zudem den Schadensersatzanspruch dem Grunde nach anerkennen. Hinsichtlich des geltend gemachten Schadensersatzansprüche, der im Wege der Lizenzanalogie gebildet werden soll, lassen sich rechtlich nachvollziehbare Angaben, insbesondere hinsichtlich der konkreten Höhe nicht finden.
Wie sich den vorstehenden Ausführungen entnehmen lässt, kann die Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung nicht empfohlen werden. Sollte sich nach einer Prüfung des konkreten Sachverhaltes eine Verantwortlichkeit des Abgemahnten nicht ausschließen lassen, raten wir zur Abgabe einer entsprechend modifizierten Unterlassungserklärung.
Stets sollten Sie einer Abmahnung wie der Vorliegenden Beachtung schenken und vor Abgabe einer Reaktion fachkundige Hilfe einholen. Nicht zu empfehlen ist hierbei, der Abmahnung mit Nichtbeachtung zu begegnen und die gesetzten Fristen ohne Reaktion verstreichen zu lassen. Wir beraten Sie diesbezüglich gerne und erläutern Ihnen im Rahmen einer ersten Kontaktaufnahme, gerne auch per Mail oder Telefon, die Erfolgsaussichten für ein entsprechendes Vorgehen.